Die Geisterfahrt des Dr. Schäuble

Ein aufmerksamer Leserbriefschreiber namens Jamie Dimon hat vor Monaten die abenteuerliche Zick-Zack-Fahrt des Dr. Schäuble mit dem Rettungskreuzer „ESM-Deutschland“ aufgelistet und wie folgt kommentiert: „Die deutsche Öffentlichkeit wird permanent getäuscht und belogen. Man werfe nur einen Blick auf die Chronologie der gesammelten Lügen und Täuschungsmanöver des Herrn Dr. Schäuble zum Thema Griechenland“. Der Bund der Steuerzahler in Bayern e.V. führt diese Liste fort.

Libertäre Hauptstadt Kaarst?

Libertäre Heldenstadt Kaarst? Ist es möglich sich von Berlin loszusagen? Kann ein Teil von 'Deutschland' aus dem derzeitigen 'deutschen' Staatsgebilde austreten? Kann man aus dem deutschen Staat gar 'rausfliegen'? Diese Fragen stellen sich viele diesertage neu: Die Unzufriedenheit mit den zentral-berliner Gegebenheiten äußert sich vielerorts neu und immer lauter. Die Stadt Kaarst bei Neuss jedenfalls ist 1923 allem Anschein nach aus Reichs-Deutschland "entlassen" worden, sie wurde von Reichspräsident Friedrich Ebert "ausgegliedert" und ist seitdem mit einiger Wahrscheinlichkeit "staatenlos". Das belegen Aktenfunde. Mit der Folge, so Juristen, dass Kaarst heute ein völkerrechtlich selbstständiges Subjekt wäre, mit eigenen Hoheitsrechten. 

Stellungnahme zum Gesetzesentwurf für eine Ergänzung des Urheberrechtsgesetzes durch ein Leistungsschutzrecht für Verleger

Für ein Europa, das durch seine neu gewonnene Vielfalt eine neue kulturelle Blütezeit erlebt

Im Namen des Euro arbeitslos

"Wir sind in eine Phase unserer Geschichte geraten, an deren Ende der Ausnahmezustand stehen könnte. Um diesen zu vermeiden, müssen wir Bürger handeln, natürlich innerhalb von Demokratie und Rechtsstaat. Aus dieser Situation kommen wir nur heraus, wenn der Bürger die Sache in die Hand nimmt." Eine Streitschrift von Prof. Dr. Dieter Spethmann

Die Freiheitliche Grundordnung und die Meinungsfreiheit

In letzter Zeit wird aus unterschiedlichen Anlässen und Motiven verstärkt über die Frage diskutiert, ob die Meinungsfreiheit weiter eingeschränkt werden soll. Da viele Debattenbeiträge und Forderungen teilweise auf fehlerhaften Annahmen beruhen, unvollständig oder missverständlich sind, soll dieser Artikel das Thema grundsätzlich behandeln und zu einem besseren Verständnis beitragen. Referierend betrachtet wird hierbei die grundsätzliche, abstrakte Idee der Freiheitlichen Grundordnung sowie der Meinungsfreiheit und zwar losgelöst von jedem Einzelfall und von jedem Staat.

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