"Das Aufblühen einer menschlichen Gesellschaft hängt von zwei Faktoren ab: Der intellektuellen Kr
Die Initiative „Volksentscheid über die Haftung für fremde Schulden“ ruft den Bundestag und die Bundesregierung dazu auf, einen Volksentscheid über die Haftung für fremde Schulden durchzuführen und bis zum Abschluss des Volksentscheides jegliche weitere Haftungserhöhung zu unterlassen.
Vernetze Bürger fordern Volksentscheid über die Haftung für fremde Schulden
Die Initiative „Volksentscheid über die Haftung für fremde Schulden“, ein offener Zusammenschluss vernetzter Bürger, ruft die Bevölkerung Deutschlands auf, den Bundestag und die Bundesregierung dazu aufzufordern, einen Volksentscheid über die Haftung für fremde Schulden durchzuführen und bis zum Abschluss des Volksentscheides jegliche weitere Haftungserhöhung zu unterlassen.
Insbesondere sollen keine weiteren Kredite an andere Staaten vergeben oder für solche gebürgt werden. Der gültige, rechtsverbindliche Art. 125 der EU-Verträge, der das strikte Verbot der Haftung für Schulden anderer Staaten (no-bail-out-Klausel) festschreibt, darf nicht weiterhin gebrochen werden, darf nicht aufgehoben oder indirekt ausgehebelt werden, sondern muss uneingeschränkt gelten.
Die no-bail-out-Klausel ist aus sehr guten Gründen zum Schutze der Bevölkerung vor unverantwortlichen Politikern eingeführt worden und war de facto eine Voraussetzung für die Einführung des Euro.
Initiatoren des Aufrufes sind u.a. Dr. Johannes Hüdepohl, Urheber einer Petition gegen den ESM-Fonds, der Gründer der Initiative "Nein zur Transferunion - Für stabiles Geld“, Bryan Hayes, und der Initiator der Bürgerseite www.deutschland.net, Alexander Rodert, sowie weitere Bürger und Bürgerinnen.
"Wir halten den Bruch der Schutzklausel des Art. 125 (das Haftungsverbot für fremde Schulden, die sogenannte "no-bail-out-Klausel") für absolut unverantwortlich und grob ungeeignet zur Lösung der Überschuldungskrise. Dieser Rechtsbruch bringt zudem großen politischen Zündstoff, da er die Völker der Euro-Zone gegeneinander aufzubringen droht; mit der fast zwangsläufigen Folge einer politischer Radikalisierung. „Erste entsprechende Tendenzen zeichnen sich bereits ab”, so die Initiatoren.
Eine weitere Gefahr besteht in der fundamental falschen Anreizstruktur einer Haftungsbefreiung sowie im Erpressungspotential der Nehmerländer, welches umso größer wird, je mehr Kredite sie bereits erhalten haben. Und schließlich werden sowohl den Bürgern der Nehmer- wie auch der Geberländer immer höhere Zinslasten aufgezwungen, da immer mehr Schulden geplant oder in Kauf genommen werden, statt endlich die Einnahmen und Ausgaben in Einklang zu bringen.
Keine Wahl zum Bundestag oder zur Regierung, überhaupt kein Wähler- oder Bürgerauftrag hat die Entscheidungsträger befugt, die Bundesrepublik Deutschland auf Generationen hinaus einer derart vorhersehbaren Verschuldung auszusetzen, mit entsprechenden negativen Konsequenzen für zukünftige politische Gestaltung, Wirtschafts- und Arbeitsmarktförderung, Bildung, Sozialausgaben, Renten und Infrastruktur unseres Landes auszusetzen und zusätzlich allergrößten Inflationsgefahren, deren Umfang noch gar nicht abgeschätzt werden kann.
Die ausdrücklich pro-europäische Initiative stellt auf Deutschlands Bürgerseite www.deutschland.net Unterschriftenlisten [PDF] zur Mitzeichung, sowie umfangreiches Informationsmaterial zum Thema bereit: Die Erstunterzeichner rufen alle Einwohner Deutschlands auf, den Aufruf zum Volksentscheid im ureigensten Interesse persönlich mitzuzeichnen und weiterzuverbreiten. Per Mail, auf Webseiten, in Zeitungen, Zeitschriften und im persönlichen Familien-, Freundes- und Bekanntenkreis.
Kontakt Alexander Rodert, volksentscheid [ ] deutschland.net
Laden Sie jetzt hier die Unterschriftenliste zum Volksentscheid:
Kommentare
Manfred Mattis (nicht überprüft)
23. August 2011 - 8:29
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Es gibt nichts Gutes
außer ... man tut es!
Vielen Dank für die Einrichtung dieser Seite! In der Tat wird es allerhöchste Zeit, sich zu vernetzen! Ich bin gespannt auf das, was folgen wird. Ich werde versuchen, meinen Teil in Kassel dazu beizutragen ( für eine etwaige Kontaktaufnahme: mattis [ ] ra-mattis.de ).
Möge die Übung gelingen!
Marcel C. (nicht überprüft)
24. August 2011 - 0:30
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Bessere Darstellung
Hallo! Erstmal Danke für die Initiative und meine volle Unterstützung. Ich bin heute zum zweiten Mal auf dieser Seite. Gestern habe ich sie "unverrichteter Dinge" wieder verlassen, da es mir innerhalb von 5 Minuten nur schwerlich gelang, die Übersicht zu finden, was man genau tun kann. Ich würde vorschlagen, die Sache mit der Unterschriftenaktion prägnant und sofort sichtbar anzuzeigen, nicht erst im Text im letzten Absatz zu verstecken. Die meisten erwarten vermutlich zunächst eine Art "Online-Unterschriftenaktion", wenn sie hier herkommen. Also zeigen Sie doch direkt auf der Startseite oder auf dieser Seite in einen separaten Kasten etwa mit grüner Schrift oben direkt auf, worum es geht, etwa "Drucken Sie diese Unterschriftenliste aus, sammeln Sie Unterschriften z.B. im Bekanntenkreis und senden Sie diese an uns." o.ä. Es würde mich nämlich wundern, wenn es allzu viel Resonanz gibt für eine Aktion, die man nur inmitten eines Fließtexts findet, der auch noch mit Datum (=gefühltes Ablaufdatum) versehen ist. (Ich möchte dies nur als Tipp übermitteln, Sie können den Kommentar bei Kenntnisnahme gerne wieder löschen, da er inhaltlich nichts beiträgt.)
Freundliche Grüße, ich werde teilnehmen.
Zukunftskinder (nicht überprüft)
24. August 2011 - 7:35
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Bekanntmachung
Ich habe mir erlaubt, eine Grafik zu entwerfen und diese (mit Verlinkung auf diese Seite) in meinem Blog zu stellen.
Sollten Sie damit nicht einverstanden sein, so bitte ich um eine kurze Benachrichtigung an: info@zukunftskinder.org
Otto (nicht überprüft)
24. August 2011 - 9:30
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Volksentscheid
Wie wäre es denn, wenn wir Geld sammeln und eine Anzeige in einer führenden Tageszeitung zu diesem Thema schalten.
Oros (nicht überprüft)
25. August 2011 - 11:29
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Anzeige
Ich wäre für solch eine Anzeige (oder auch Flugblätter für deutsche Großstädte) auch bereit finanzielle Unterstützung zu geben. Kann jemand seriös die Kosten solcher Aktionen beziffern?
Schmidt (nicht überprüft)
25. August 2011 - 20:08
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Anzeige
Ich finde die Anzeige in einer überregionalen Tages- oder Wochenzeitung, mit der auf diese und andere Online-Seiten hingewiesen wird, ist eine super Idee!
Ich würde mich auch daran beteiligen!
Lange (nicht überprüft)
25. August 2011 - 21:21
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Kürzung und Zensur von Leser Kommentaren
Zu FAZ online. Die gleiche Erfahrung habe ich auch bei focus online machen müssen. wenn etwas nicht genehm ist, gerade zum Thema Euro wird es abgelehnt. Natürlich immer mit Hinweis auf die Nutzerbedingungen. Ich nenne so etwas Zensur. Diese Art freie Meinungs-
äußerungen zu unterdrücken finde ich sehr bedenklich und einer Demokratie nicht würdig.
Geert Aufderhaydn (nicht überprüft)
26. August 2011 - 6:52
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Initiative "Volksentscheid..."
Bin aber nicht proeuropaeisch. Kann daher nicht mitmachen, auch wenn es in den Fingern juckt...
Bryan Hayes
30. August 2011 - 13:47
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Die Initiative ist ausdrücklich nicht anti-europäisch
Pro-europäisch heißt übrigens auch keineswegs, naiv pro-EU in der jetzigen Organisationsform zu sein. Die Initiatoren schreiben hierzu: "Sie tritt ein für ein Primat des RECHTS, und wendet sich insbesondere gegen überbordende EU-Bürokratie, Abgehobenheit und Arroganz sowie den Befehlston der EU-Kommission; letzterer greift immer mehr um sich. Sie lehnt die Belohnung finanziell unsolider Politik ab, ebenso die Entmachtung der nationalen Parlamente. Sie fordert zuletzt die Stärkung der Gewaltenteilung – denn hier sind zunehmend Aufweichungstendenzen erkennbar – und damit einen starken Deutschen Bundestag, der eine Grundvoraussetzung für bürgernahe und bürgergerechte Politik ist."
Der Aufruf zum Volksentscheid behandelt diese Thematik aber ohnehin auch gar nicht, dort geht es alleinig um die Frage eines Volksentscheides über die Haftung für fremde Schulden.
Es geht um die Frage, ob man den Abgeordneten diese Entscheidung überlassen möchte oder ob man selbst entscheiden möchte.
Tim (nicht überprüft)
31. August 2011 - 7:50
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Warum keine Online-Petition?
Hallo,
ich suche schon länger nach der Möglichkeit, als Bürger meinen Protest gegen das Vorgehen der Bundesregierung in Sachen Transferunion auszudrücken. Leider findet man erstaunlich wenig Möglichkeiten dazu im Netz. Daher schon mal vielen Dank für die Unterschriftenaktion!
Ich fände es jedoch leichter, wenn man das online machen könnte. Dann würde es evtl. noch mehr Menschen erreichen. Ich würde mich freuen, wenn Sie die Initiative auch dort starten könnten.
Vielen Dank,
Tim
Oliva Weber (nicht überprüft)
31. August 2011 - 20:20
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Volksentscheid
Ich habe bereits einige Unterschriften gesammelt. Allerdings rate ich dringend, wenn man per (Massen)-mail sammelt, sich die Listen zunächst an sich selbst zurückschicken zu lassen, weil man sonst keinerlei Überblick über den Rücklauf erhält.
Man ist auch so besser in Kontakt miteinander und kann sich vernetzen.
Alexander Rodert
31. August 2011 - 21:44
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Gute Idee
Warum nicht? Scheint mir nachvollziehbar und eine gute Idee. Machen Sie das gerne so.
uwe Broh (nicht überprüft)
2. September 2011 - 11:12
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Volksentscheid
Ich glaube nicht, dass es übers Internet funktionieren wird, genügend Unterschriften zusammen zu bringen. Ich wollte eben meine Unterschrift geben, aber leider öffnete sich nicht die PDF-Datei sowie mein ganzer Computer stürzte ab. Nehme an die Datei wird blockiert.
Eine Möglichkeit wäre, sich auf Plätze in ganz Deutschland zu verteilen, Grossstädte, um dort direkt auf der Strasse Unterschriften zu sammeln. Ein kleiner Tisch, ein Plakat und ein parr Freiwillige. Das dürfte nicht die Welt kosten und wird auch viel mehr Bürger beteiligen, die meisten haben nämlich die Schnauze bis oben hin voll.
Bryan Hayes
2. September 2011 - 11:48
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@Uwe Broh: Unterschriften auf Marktplätzen etc. sammeln
Genauso ist das gedacht, d.h., Unterschriftenlisten plus ein paar weitere Infoblätter ausdrucken und sich dann auf Markplätzen hinstellen, Leute informieren, Unterschriften einholen, weitere Mitstreiter gewinnen.
Was das Problem mit der PDF-Datei angeht, so ist die Ursache unklar, wir können die Datei natürlich auch per Mail senden.
Alexander Rodert
3. September 2011 - 19:38
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PDF
Hatte das PDF per Mail an Hr. Broh versandt und die Funktion der Seite getestet: Das Problem ist mit hoher Wahrscheinlichkeit sein PDF-Betrachter Browser-Plugin.
Salvatore (nicht überprüft)
3. September 2011 - 22:25
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Pleitepolitiker abwählen
Die Pleitepolitiker der etablierten Parteieen haben den Karren an die Wand gefahren. Selbstkritik? Gleich Null! Es wird weitergemauschelt und letztendlich darf der Steuerzahler, für den mehr Netto vom Brutto nicht drin ist, löhnen. Die Dickfälligkeit dieser Figuren ist unerträglich. Wie waren damals die Versprechungen? Der Euro ist stabiler als die DM, die Staatsverschuldung der EU-Staaten wird über den Vertrag von Maastricht eingedämmt, es gibt keine Transferunion (no-bail-out-Klausel des Vertrages von Lissabon). Die Regierung hat alle Versprechungen und Verträge gebrochen und wird "alternativlos" so weiter machen. Deshalb Parteien, die dem Euro-Wahn erliegen, abwählen.
Angelika (nicht überprüft)
4. September 2011 - 17:26
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bürger-vernetzung
Es wird schwer werden die Bürger dieses Landes zu motivieren. Viele haben keine Ahnung was da von der Politik vorbereitet wird.
Ich werde die Liste ausdrucken und Unterschriften sammeln. Aber wieviele Unterschriften werden denn benötigt?
Ist es überhaupt möglich einen bundeslandübergreifenden Volksentscheid durchzuführen?????? Soviel ich weiss nicht!
Schäuble erzählt ja heute wieder, dass wir diesen Rettungsschirm brauchen, denn besonders wir Deutschen profitieren ja davon! Es ist fast schon unerträglich wie dumm er uns einstuft!!!!
Bei abgeordnetencheck habe ich bereits den Politikern in meinem Wahlkreis geschrieben und auch tatsächlich ausführliche Antworten erhalten. Aber alles mit dem gleichen Bemühen mich auf das unvermeidliche einzustimmen. Was sollte man auch anderes erwarten!
Bryan Hayes
7. September 2011 - 20:48
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Wieviele Unterschriften werden benötigt?
"Aber wieviele Unterschriften werden denn benötigt?": Es gibt keine fixe Anzahl. Je mehr, desto besser.
"Ist es überhaupt möglich einen bundeslandübergreifenden Volksentscheid durchzuführen?????? Soviel ich weiss nicht!": Bisher gibt es keine Durchführungsgesetze für bundesweite Volksentscheide. Bei der Unterschriftenliste handelt es sich aber auch nicht um einen Volksentscheid, sondern es ist eben gerade der politische Aufruf an die Bundespolitiker, die rechtlichen Voraussetzungen zu schaffen und dann einen solchen Volksentscheid durchzuführen.
Mnfred Mattis (nicht überprüft)
10. September 2011 - 15:01
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Unterschriftensammlung
Guten Tag!
Ich habe am heutigen Samstag in der Kasseler Fußgängerzone Unterschriften gesammelt - in ca. zwei Stunden gut achtzig Stück. Es hat gar nicht wehgetan und sogar Spaß gemacht.
Zwei mir häufig gestellte Fragen waren:
- wieviele Unterschriften müssen denn zusammenkommen, damit man etwas bewirken kann
und
- "verkaufen Sie die Unterschriften auch nicht?".
Können mir diese beiden Fragen und meine weiteren
-hat außer mir noch jemand gesammelt - (wenn ja wieviele und mit welchem Erfolg?)
und
-wohin mit den gesammelten Unterschriften
beantwortet werden?
Ich halte solche Aktionen wegen der überwiegend positiven Resonanz für wichtig und gut und würde mich freuen, wenn auch in anderen Städten Unterschriften gesammelt würden - und wenn dies nur als Zeichen gelebter Demokratie geschieht - der Ein oder Andere hat sich bei mir sogar bedankt. Wenn ich nicht der einzige Idealist bin, der so denkt und handelt, könnte ich mir vorstellen, ab kommenden Montag jeden Tag eine Stunde in der Mittagszeit oder nach Büroschluss sammeln zu gehen. Durch die direkte Ansprache und die Möglichkeit "nachzufassen" ist die Wahrscheinlichkeit, erfolgreich zu sammeln m.E. viel größer als bei einer Internet-Sammelaktion.
Bryan Hayes
10. September 2011 - 23:01
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@Mattis: Ihre Fragen zur Unterschriftenliste
Hallo Herr Mattis,
erst einmal vielen Dank für Ihren Einsatz, wir brauchen mehr Mitmacher wie Sie!
Zu Ihre Fragen:
- "wieviele Unterschriften müssen denn zusammenkommen, damit man etwas bewirken kann": Da es sich hierbei um einen politischen Aufruf handelt, gibt es keine fixe Zahl; je mehr, desto besser
- "verkaufen Sie die Unterschriften auch nicht?": NEIN, NATÜRLICH NICHT!
-"hat außer mir noch jemand gesammelt - (wenn ja wieviele und mit welchem Erfolg?)": Ja, es werden immer mehr, aber im Moment können wir dazu noch nichts genaueres sagen.
- "wohin mit den gesammelten Unterschriften": Steht auf der Unterschriftenliste unten: deutschland.net • Heinsbergstr. 15 • 50674 Köln
MfG Bryan Hayes
Manfred Mattis (nicht überprüft)
11. September 2011 - 15:30
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Nochmal: Unterschriften sammeln
Sehr geehrter Herr Hayes!
Danke für die schnelle Antwort.
Ich überlege, ab Morgen, Montag, den 12. Sept., täglich eine Std. in der Kasseler Innenstadt Unterschriften zu sammeln. Ich würde dann auch die lokale Presse informieren und würde zu diesem Zweck natürlich gern etwas genauer wissen, wieviele "Sammler" außer mir es noch gibt - und wieviele Unterschriften schon gesammelt wurden.
Ich glaube, dass man pro Stunde ca. 40 Unterschriften sammeln kann. Würden das 100 Personen an fünf Tagen tun, wären das etwa 20.000 Unterschriften, immerhin fast doppelt soviele wie bei der E-Petition. Darüber hinaus würde man mit einer solchen Aktion mit Außenwirkung zugleich zeigen, dass es Menschen gibt, die außerhalb der verkommenen politischen Parteien etwas für unsere Demokratie tun.
Finden sich aber noch nicht einmal 100 EURO - "Rettungs"kritiker bereit, auf der Straße Erfahrungen zu sammeln - ja, dass würde mich dann schon recht sprachlos machen. Warum? Das ganze EURO - Dilemma wird unseren Staat in eine tiefe Krise stürzen, und zwar nicht nur in finanziell/wirtschaftlicher, sondern auch und vor allem in politischer Hinsicht, weil am Ende des Tages auch der Dümmste oder Nichtinteressierteste erkennen wird, dass es unsere politische Klasse war, der wir diese völlig unnötige Krise zu verdanken haben, und das alle im Bundestag vertretenen Parteien ihren Anteil daran haben. Dann aber werden immer mehr Menschen zu dem Ergebnis gelangen, dass keine der im Bundestag vertretenen Parteien wählbar ist - und es ( noch? ) keine wählbare Alternative gibt. Wäre es vor diesem Hintergrund nicht gut, wenn es Bürger gäbe, die sich für den Aufbau einer wählbaren Alternative in Position bringen?
Alexander Rodert
13. September 2011 - 21:01
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Die Facebook-Likes... sind nicht weg...
Werden nur nicht mehr richtig angezeigt derzeit... Gab Nachfragen dazu... Waren über 50 oder 100 oder so... Liegt daran, dass wir an den Subdomains (preview, alpha, www, usw...) gearbeitet haben. Grüße an alle, weitermachen!
Cangrande (nicht überprüft)
5. Oktober 2011 - 7:32
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Was können wir ohne Volksentscheid TUN?
Mein Vorschlag (http://beltwild.blogspot.com/2011/10/wir-zahlen-nicht-fur-eure-schulden....): Eine Kampagne
„Wir zahlen nicht für eure Schulden!“
H.C.Brausch (nicht überprüft)
18. November 2011 - 12:50
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Volksendscheid
Auch wenn wir 1 000 000 Unterschriften hätten die Bundesregierung lacht uns aus, die scheuen das wie der Teufel das Weihwasser.
Ohne Medien TV , Internet geht gar nichts man müßte die Presse für Aktionen gewinnen aber diese müßte Medienwirksam über Print u. TV Presse verfügen und einschalten können.
Gruss
H.C.B.
Alexander Rodert
18. November 2011 - 14:22
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Es geht eine ganze Menge...
Mit Medien, selbst viel Medienpräsenz kann auch gar nichts gehen: Siehe "Occupy". Es gibt Mittel und Wege, bleiben Sie positiv... Grüße, AR
Heiko Wöhr (nicht überprüft)
26. März 2012 - 23:46
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Volle Unterstützung
Höchste Zeit für eine solche Initiative! Die Diskussion über unseren Schuldenberg ist überfällig und der deutsche Schuldenberg ist so groß, dass alleine dadurch in den kommenden 30 Jahren alle sozialen Systeme zusammenbrechen werden. Ich halte es für völlig abwegig auch noch die Schulden anderer Gemeinwesen mit zu bezahlen. Eine solche Diskussion wird aller Wahrscheinlichkeit nach die Ausweglosigkeit der Situation aufzeigen und unmittelbar zur Frage führen, wer das maßgeblich bezahlen soll. Ich wäre sehr dafür, dass all die bezahlen, welche die Schulden gemacht haben. Und das waren weder die Privatbanken noch Altbundespräsident Wulf. Vor allem waren es nicht unsere Kinder! Für eine schöne Darstellung des tatsächlichen Disasters empfehle ich folgendes Video: http://www.facebook.com/l.php?u=http%3A%2F%2Fwww.youtube.com%2Fwatch%3Fv.... Es zeigt die Situation der USA - unsere ist nicht wesentlich besser, selbst ohne griechische Schulden. Beste Grüße, HW
André (nicht überprüft)
29. März 2012 - 9:50
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Sinnvolle Online-Alternative zum Unterschriften sammeln
Stellt Eure Unterschriftenaktion hier (https://www.openpetition.de/) online. Das sollte schneller zum Ziel führen.
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