Bewusstsein

Vereinigte Staaten von Europa

Unser Rechtsstaat in voller Auflösung?

Mit Maastricht-Vertrag (1992) und Griechenlandhilfe (April 2010) hat unsere Politische Klasse die Souveränität unseres Staates relativiert – bis hin zur Unkenntlichkeit. Schäuble lügt m.E., weil er im Bewusstsein einer höheren Einheit handelt, der EU, und das ist in seinem Rechtsempfinden rechtens. Damit stößt er uns Bürger zurück in den Rechtsstatus vordemokratischer Zeiten, wie der Schweizer Diplomat Kunz in der FAZ argumentiert. Kunz sieht hier bei der EU ein "neumittelalterliches Reich" heraufziehen.

RSS - Bewusstsein abonnieren