BGE

Piratenpartei will Steuererhöhungen, Geld für alle, Arbeitsverbote und Freigabe von Feuerwerk in Stadien: Drei Tage Streit - Welt

"Mit Ach und Krach geben sich die Piraten ein Wahlprogramm"

13.05.2013 Welt: Drei Tage Streit, von Manuel Bewarder

Kommentar: "Mindestlöhne" sind rechtlich gesehen Arbeitsverbote, es wird entgegen den Europäischen Werten und entgegen dem Grundgesetz Menschen verboten, bestimmte Arten von Arbeitsverträgen abzuschließen; ein schwerer Eingriff in die grundlegenden und unabänderlichen Freiheitsrechte, konkret der Vertragsfreiheit.

Die wirtschaftspolitischen Grundsätze der Piratenpartei: Planwirtschaft, Paternalismus, Dirigismus, Diebstahl, Funktionärsfeudalismus

Die Piratenpartei hat es nach Jahren endlich geschafft, einen Reihe von Textbausteinen als "wirtschaftspolitische Grundsätze" zu verabschieden, siehe den Link unten.

Aufgrund der mangelnden Strukturiertheit dieser Texte soll hier keine vollständige Analyse erfolgen, dies wäre zu mühsam. Nur einige Punkte sollen beispielhaft herausgegriffen werden.

Digitale Bohème in Berlin und das BGE: Diese verflixten tausend Euro - FAZ

"Um angstfrei leben zu können, kalkulieren die Vertreter der digitalen Bohème in Berlin mit einem monatlichen Betrag von tausend Euro. Porträt eines unsteten, opportunistischen Milieus."

18.07.2012 FAZ: Digitale Bohème in Berlin: Diese verflixten tausend Euro, von Rainer Meyer

http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/digitale-boheme-in-berlin...

Interview mit Piratenpartei-Chef Schlömer: "Lasst uns aus dem Generationenvertrag aussteigen" - Wirtschaftswoche

"In der Wirtschaftspolitik sind die Positionen der Piratenpartei noch vage. Nun erklärt Parteichef Bernd Schlömer erstmals, wie er sich ein einfaches Steuersystem vorstellt und wie die Piraten die staatliche Rente ersetzen wollen."

16.06.2012 Wirtschaftswoche: Piratenpartei-Chef Schlömer: "Lasst uns aus dem Generationenvertrag aussteigen", von Max Haerder und Oliver Voß

Variationen vom Betonstalinismus: Die Super Horror Linken Show - Spiegel

"Die zerstrittene Linke will auf ihrem Parteitag ein neues Führungsduo wählen, zehn Kandidaten gibt es. Es ist noch längst nicht ausgemacht, wer am Ende an der Spitze stehen könnte. Wie stehen die Chancen für Dietmar Bartsch? Was macht Sahra Wagenknecht? Fünf Szenarien."

01.06.2012 Spiegel: Führungsstreit vor Parteitag: Die Super Horror Linken Show, von Björn Hengst

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/die-linke-und-ihre-kandidaten-...

Wo es das Geld gibt: Berliner Jobcenter sind ein ewiges Sozialamt - Welt

"Die deutsche Hauptstadt gilt zurecht als Hartz-IV-Kapitale. Jeder sechste Bewohner erhält Leistungen aus der Grundsicherung. Ein Besuch im Jobcenter zeigt: Der Name Sozialamt würde besser passen."
" "Ich will nicht ewig von Hartz IV leben. Ehrlich. An mir soll es nicht liegen; ich lege Ihnen keine Steine in den Weg", sagt er zur Vermittlerin. "Herr Hafiz", sagt Frau Flamer, "es geht hier um Sie." Sie empfiehlt ihm einen Kurs, eine "Maßnahme für berufliche Orientierung".

BGE-Debatte: Das Grundeinkommen raubt dem Menschen seine Freiheit - NZZ

"Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist in der Realität nicht umsetzbar"
"Das bedingungslose Grundeinkommen bleibt aber eine Utopie, vor allem, weil es kaum finanzierbar wäre. Gefährlich ist es, weil es im Grunde mehr von dem bringt, woran der Wohlfahrtsstaat heute krankt: von staatlich verordneter Umverteilung."

BGE: Piraten erheben das Stehlen zum Fundament ihrer Gesellschaftsordnung

An diesem Wochenende versucht die Piratenpartei via Parteitag die Festlegung ihrer Programmatik, die bisher zum großen Teil nicht wirklich vorhanden war. Eine Besonderheit dabei ist, dass keine Delegierten entsandt wurden, sondern jedes Parteimitglied, welches den Weg in die Halle auf sich genommen hat, konnte mit abstimmen, alle anderen waren ausgeschlossen, obwohl die Partei ansonsten ja eine sehr direkte Teilhabe an allen Diskussionen ermöglicht.

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