Christoph Degenhart

Anna Terschüren, eine junge Mitarbeiterin des NDR, hat eine Doktorarbeit über die "Reform der Rundfunkfinanzierung in Deutschland" geschrieben.

Pikante Doktorarbeit zum Rundfunkbeitrag: NDR-Mitarbeiterin hält Zwangsabgabe für verfassungswidrig
Sonntag, 24.03.2013, 13:04, Focus

http://www.focus.de/kultur/kino_tv/pikante-doktorarbeit-zum-rundfunkbeit...

"„Ich halte es für problematisch, wenn der Bundespräsident vor Kenntnis der eingereichten Verfassungsbeschwerden und der Gesetze, sich zu den Erfolgsaussichten ausspricht“, kritisiert Verfassungsrechtler Christoph Degenhart auf Nachfrage der Deutschen Wirtschafts Nachrichten. Christoph Degenhart geht davon aus, dass Joachim Gauck „einfach seine pro-europäische Einstellung zum Ausdruck bringen wollte“."

Verfassungsrechtler findet Gaucks ESM-Aussagen „problematisch“

"Merkel droht in der Euro-Krise neues Ungemach: Politiker, darunter die frühere Justizministerin Däubler-Gmelin, wollen den geplanten Euro-Rettungsschirm ESM und den Fiskalpakt mit Verfassungsklagen stoppen."

12.04.2012 Handelsblatt: ESM-Vertrag und Fiskalpakt: Politiker wollen Merkels Euro-Kurs mit Klagen überziehen

http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/esm-vertrag-und-fiskalpa...

Ein Pakt mit Nebenwirkungen und mit Sprengkraft! – Anfang März haben die europäischen Regierungschefs den EU-Fiskalpakt formal beschlossen. Nun muss er von den nationalen Parlamenten ratifiziert werden. Das führt zu Unbehagen und zu Begehrlichkeiten. In Deutschland hat die Opposition Verhandlungsbereitschaft signalisiert, aber sie fordert auch einen Preis.

Der Gesetzentwurf zum ESM-Vertrag greife „stark in die Souveränität des deutschen Staates“ ein und beschränke „in verfassungswidriger Weise das Budgetrecht des Bundestags“, so Verfassungsrechtler Christoph Degenhart. ESM-Vertrag und Fiskalpakt dürften nicht ohne Referendum verabschiedet werden.

ESM: Staatsrechtler fordert Referendum und will in Karlsruhe klagen
19.03.12, 16:09, 17:12, Deutsche Mittelstands Nachrichten

http://www.deutsche-mittelstands-nachrichten.de/2012/03/40196/

Die FAZ stellt in einem Griechenland-Artikel das "Bündnis Bürgerwille" vor: "Unterdessen sammelt ein „Bündnis Bürgerwille“ im Netz Unterschriften von Menschen, die die Hilfsstrategie der Euroländer für verhängnisvoll halten. „Diese droht die Bundesrepublik Deutschland in einen gefährlichen Strudel zu reißen, der ihre finanzielle, wirtschaftliche und politische Stabilität gefährdet“, heißt es in dem Aufruf.