Demokratie-Krise

veröffentlicht von DNET am 19. April 2012 - 14:14

Die Eurokrise ist eine fundamentale Demokratie- und Ideologiekrise

Über die Eurokrise wurde schon vieles geschrieben: Sie sei eine Bankenkrise, eine Griechenlandkrise, eine Irlandkrise, eine Staatsschuldenkrise, eine Zahlungsbilanzkrise und noch manches mehr. Das 'Aktionsbündnises Direkte Demokratie' erklärt im folgenden Beitrag, auf welche gemeinsame Ursache sich die diversen Krisenerscheinungen zurückführen lassen und warum die Krise ein Zeichen einer fundamentalen Demokratie-, Ideologie- und Staatskrise ist.

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veröffentlicht von DNET am 3. Januar 2012 - 15:47

Ex-Bundespräsident Roman Herzog wendet sich gegen eine EU als "Superstaat"

Der frühere Bundespräsident und Präsident des Bundesverfassungsgerichts Roman Herzog sieht in der gegenwärtigen Schuldenkrise auch „eine Bedrohung für die Demokratie“. In einem Interview mit der Berliner Wochenzeitung „Das Parlament“ sagte Herzog: „Das Fundament der Demokratie ist das Vertrauen in die Institutionen und die Menschen, die diese Institutionen bewegen. Wenn die Institutionen nicht mehr funktionieren, dann sinkt das Vertrauen.“

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veröffentlicht von Alexander Rodert am 25. November 2011 - 19:18

"Die EU schafft die Demokratie ab" - Weltwoche

[...] Der Fall ist ein Musterbeispiel dafür, dass ­innerhalb der EU Demokratie und nationale Eigenverantwortung ausser Kraft gesetzt werden. Er zeigt aber auch, dass sich in Brüssel und Frankfurt ein neues Machtzentrum herausbildet, das ohne klare Verfahren und Kon­trollen Entscheidungen von grosser Reich­weite trifft. Aus der Not einer Schuldenkrise heraus massen sich Frankreich und Deutschland das Recht an, ihnen nicht genehme Regierungschefs zu schwächen bis zum Sturz.

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veröffentlicht von Alexander Rodert am 26. Oktober 2011 - 22:15

EFSF-Votum im Bundestag: Land ohne Opposition - Spiegel

So viel Harmonie ist besorgniserregend: Bei der Abstimmung im Bundestag über die Stärkung des Euro-Rettungsschirms schwenkte die Opposition auf Konsens ein - wie bei fast allen großen Debatten der jüngsten Zeit. In der deutschen Politik setzt sich eine Uniformierung des Denkens durch.

EFSF-Votum im Bundestag: Land ohne Opposition, von Franz Walter, 26.10.2011
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,794244,00.html

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