Euro-Schuldenunion

Data Mining: Over the last several weeks I have tried to bring a more accurate picture of the debts of a number of nations to you. There has been no bias and the figures have stood on their own merit. The statistical component of the European Union, Eurostat, is quite clear; they do not count guarantees or contingent liabilities as part of any nation’s debt. We might all note that if Nestle or IBM or General Electric did this they would find their senior executives jailed for Fraud but never mind; this is the methodology of the EU which quite obviously masks the truth. [...]

Die Währungsgemeinschaft ist zu einer Schuldenunion mutiert. Mit 390 Milliarden Euro ist deutsche Steuerzahler an Hilfspaketen beteilige, hinzu kommen 550 Milliarden an Target-Salden. Könnte Deutschland trotzdem aus dem Euro aussteigen? Durchaus.

Bundesbank: Ausstieg durch Geld drucken
Von Malte Fischer, 19.03.2012, Wirtschaftswoche

http://www.wiwo.de/politik/deutschland/bundesbank-ausstieg-durch-geld-dr...

Der Schuldenschnitt für Griechenland ist gelungen, allerdings wurde die angestrebte Zustimmungsquote knapp verfehlt. "Niemand ist ernsthaft davon ausgegangen, dass 90 Prozent erreicht werden", sagt Frank Schäffler im Interview mit EurActiv.de. Klagen gegen die Zwangsumschuldung seien fast sicher. Zudem rechnet der FDP-Finanzexperte nicht nur mit einem dritten, sondern auch mit einem vierten und fünften Hilfspaket.

"Griechenland ist immer noch auf Talfahrt"
Interview mit Frank Schäffler (FDP)
Freitag 9 März 2012, Euraktiv

Das Centrum für Europäische Politik (CEP) hat das "Grünbuch Eurobonds" der EU-Kommission analysiert:  Darin stellt die EU-Kommission drei Optionen zur Umsetzung von Eurobonds vor und diskutiert die damit verbunden Vor- und Nachteile. Als Vorteile werden insbesondere eine Entschärfung der gegenwärtigen Schuldenkrise, eine Stabilisierung des Bankensystems und die Erhöhung der Liquidität des Marktes für Staatsanleihen genannt. Als Nachteil nennt sie die sinkenden Anreize zur Haushaltsdisziplin.

Beim EU-Gipfel am Montag wurden die vermutlich weitreichendsten Veränderungen für Europa seit Einführung der gemeinsamen Währung beschlossen. Mit dem ESM verliert der Deutsche Bundestag die volle Souveränität im Budget-Recht. Die EZB wird die Finanzwirtschaft durch Gelddrucken stützen. Und der verwässerte Fiskal-Pakt ist nicht mehr als ein Feigenblatt, damit Deutschland als der größte Nettozahler nicht unnötig gereizt wird. [...]

Für alle Beschlüsse, die am Montag in Brüssel getroffen wurden, [werden] neben den Deutschen vor allem die kommenden Generationen in Europa bezahlen.

2012 bleibt der Euro das große Thema. Die Politik rettet sich von einem Gipfel zum nächsten. Doch spätestens bei einer Abwertung Frankreichs fliegen die Fetzen.

Pessimismus 2012
Der Euro-Zone droht nächstes Jahr der GAU
Jan Dams und Thomas Exner, 29.12.2011, 18:29, Welt

http://www.welt.de/wirtschaft/article13789496/Der-Euro-Zone-droht-naechs...

Der Union wird vorgeworfen, ihre Werte aufzugeben und nach links zu rücken - unter anderem vom Koalitionspartner FDP. Machen CDU und CSU nun Platz für eine neue konservative Partei?

Atomwende, die Bundeswehrreform mit der Abschaffung der Wehrpflicht, die Europa-Politik, die Schul- und Familienpolitik. Wie schon so oft nach Merkels Abkehr von den marktorientierten Thesen des Leipziger Parteitags von 2003, begann der Chor der Unzufriedenen das traurige Lied vom verlorenen Markenkern und der verlorenen Identität anzustimmen.

Der Hamburger Professor Dirk Meyer entwickelt Konzept für neue Währung mit Finnland, Luxemburg, Österreich und den Niederlanden.

Schuldenkrise
Professor Meyer: "Deutschland soll aus dem Euro austreten"
05.12.2011, 06:42 Uhr Beate Kranz, Hamburger Abendblatt

http://www.abendblatt.de/wirtschaft/article2115578/Professor-Meyer-Deuts...

Die Versuche zur Lösung der Schuldenkrise basieren auf einer falschen Ursachenanalyse

Nicht nur aus der Euro-Peripherie, sondern auch aus den Kernländern verabschieden sich die Anleger. Die Versuche zur Lösung der Euro-Krise basieren auf einer falschen Analyse.

"Inzwischen treibt der Etikettenschwindel immer größere Blüten. Jetzt will man einen "Elite-Bond" mit Frankreich (!) zusammen auflegen. Dort ist die Neuverschuldung in diesem Jahr fast vier mal so hoch wie bei uns, und eine Schuldenbremse haben die französischen Sozialisten kategorisch ausgeschlossen. Demnächst verliert Frankreich sein Spitzenrating ("AAA"), mit anderen Worten: mit den sogenannten "Elite-Bonds" sollen die Deutschen die französischen Zinszahlungen subventionieren, und sie dürfen auch für französische Schulden mitbürgen.