Franz Walter

Für die CDU ist das Ergebnis bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen dramatisch, sagt der Göttinger Politikwissenschaftler Franz Walter. Warum die CDU keine Volkspartei mehr ist und es jetzt in Berlin ungemütlich wird, erklärt Walter im Interview mit ksta.de.

"Röttgen ist zu hallodrihaft"
Von Joachim Frank, 14.05.12, 01:01, UD 11:05, Kölner Stadt-Anzeiger

http://www.ksta.de/html/artikel/1336723311692.shtml

"Man kann mit Fug daran zweifeln, ob man noch veritable Volkspartei ist, wenn man, wie die SPD jetzt, allein 23 Prozent der Wahlberechtigten politisch hinter sich sammeln kann. Man muss aber gewiss energisch bestreiten, dass man mit 15,5 Prozent der Wahlberechtigten, wie am Sonntag die CDU, den Status einer Volkspartei besitzt. Wer fast 85 Prozent der Bürger im Wahlalter gegen sich hat, dürfte schwerlich im sozialen Querschnitt der Bevölkerung noch tief verwurzelt sein, was die Christdemokraten in früheren Jahrzehnten durchaus von sich behaupten konnten.

Die deutsche Politik erscheint zum Ausklang des Jahres 2011 weitgehend frei von Leidenschaft, Energie und Charisma. Franz Walter über Politik und Politiker in einer alternden Gesellschaft.

Politik jenseits des Charismas
Von Franz Walter, Göttinger Institut für Demokratieforschung, 28.12.2011, Cicero

http://www.cicero.de/blog/goettinger-demokratie-forschung/2011-12-28/pol...

"Seit die gelernte DDR-Bürgerin die Macht in der CDU übernahm, muss sich Merkel mit dem Verdacht auseinandersetzen, ihr fehle es an Prinzipien und Überzeugungen, die sie allen modischen Erscheinungen zum Trotz verteidigt. Vielmehr huldige die Physikerin einem Versuch-und-Irrtum-Pragmatismus und sei nicht frei von machtstrategisch motiviertem Opportunismus.

So viel Harmonie ist besorgniserregend: Bei der Abstimmung im Bundestag über die Stärkung des Euro-Rettungsschirms schwenkte die Opposition auf Konsens ein - wie bei fast allen großen Debatten der jüngsten Zeit. In der deutschen Politik setzt sich eine Uniformierung des Denkens durch.

EFSF-Votum im Bundestag: Land ohne Opposition, von Franz Walter, 26.10.2011
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,794244,00.html

Wer dagegen ist, ist interessant. Abweichler und Streitlustige in den Parteien erzeugen mediale Aufmerksamkeit. Für den Politologen Franz Walter ist das keine schlechte Entwicklung. Mehr davon, fordert er in einem Gastbeitrag für die Rheinische Post.

"Mehr Protest im Bundestag"
Gastbeitrag von Franz Walter, 19.10.2011 - 19:43
http://www.rp-online.de/politik/deutschland/Mehr-Protest-im-Bundestag_ai...

Franz Walter: SPD nicht vorbereitet auf Härte der sozialen, ökonomischen und gesellschaftlichen Brüche, die bevorstehen:

"Kurz: Es spricht in der Tat einiges dafür, dass die Sozialdemokraten demnächst wieder im Bundeskabinett vertreten sind. Aber politisch erneuert und vitalisiert hat sich die Partei nicht. Auf die Härte der sozialen, ökonomischen und gesellschaftlichen Brüche, die bevorstehen, ist sie ebenso wenig vorbereitet wie der Rest der etablierten Politik."

SPD-Zustand
Überraschend bräsig
Von Franz Walter, 09.10.2011

"Es ist die Ursache aller Politikverdrossenheit, dass man liberalen Parlamentarismus spielt, aber an ihn nicht glaubt. Die "Realisten" des Parlamentarismus verachten den Abweichler, da ihrer Auffassung nach politische Willensbildung in modernen und komplexen Gesellschaften sich nur im disziplinierten Kollektiv verlässlich strukturierter Fraktionen abspielen kann." ... "Viel wert ist solcher Realismus nicht."