GEZ

„Neiddebatten, die heftig werden könnten“: ZDF-Intendant will Moderatoren-Gehälter trotz Zwangsabgabe geheim halten - Focus

"Deutschland zahlt für seine öffentlich-rechtlichen Sender eine Zwangsabgabe. Dass daraus das Recht entsteht, über die Verwendung der Gelder komplett informiert zu werden, glaubt ZDF-Intendant Bellut nicht. Er will die Gehälter von Moderatoren daher weiter unter Verschluss halten."

23.05.2013 Focus: „Neiddebatten, die heftig werden könnten“: ZDF-Intendant will Moderatoren-Gehälter trotz Zwangsabgabe geheim halten

GEZ-Gebührenreform: Bürger, auf die Barrikaden - Spiegel

"Als "Kurtaxe" oder "Demokratieabgabe" verkaufen ARD und ZDF den Bürgern ihren neuen Rundfunkbeitrag. Leider erkennen die meisten Leute, um was es wirklich geht: möglichst viel Geld für ein System zu sichern, das sonst schon bald erheblich sparen müsste."

07.02.2013 Spiegel: GEZ-Gebührenreform: Bürger, auf die Barrikaden, von Jan Fleischhauer

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/gez-gebuehrenreform-buerger-au...

Wieviel Prozent ECHTES RECHT stecken in den ÖR-/GEZ-Mediengesetzen?

Mit ECHTES RECHT ist ein Recht gemeint, welches in den Europäischen Werten und im Geist des Grundgesetzes in einem Bürger-orientieren Sinne verankert ist. Es ist scharf zu unterscheiden von formalen "Recht" oder gar irgendwelchen Willkürbefehlen einer gerade aktuell herrschenden Kaste.

Das Mordverbot z.B. ist zu 100% ECHTES RECHT.

Diverse Klientel"gesetze" (genauer: Unrechtsbefehle zur Bereicherung von Klientelen) dagegen sind zu genau 0% ECHTES RECHT, hierunter fallen z.B. diverse Subventionen.

Weiteres Gutachten gegen den ÖR: Verheerendes Zeugnis über Reform der Rundfunkgebühr - Welt

"Kommunen boykottieren die überbürokratisierte neue Gebührenordnung, Staatsrechtler halten sie für verfassungswidrig. Jetzt stellt ein neues Gutachten der Reform ein vernichtendes Zeugnis aus."

31.01.2013 Welt: ARD und ZDF: Verheerendes Zeugnis über Reform der Rundfunkgebühr, von Ulrich Clauß

http://www.welt.de/politik/deutschland/article113269369/Verheerendes-Zeu...

"GEZ-Steuer": Rundfunkbeitrag laut Gutachten verfassungswidrig - Welt

"Ein juristisches Gutachten erklärt den Rundfunkbeitrag für verfassungswidrig. Der Beitrag sei eine Abgabe auf "Raumeinheiten" und damit eine Steuer. Zudem sei er unvereinbar mit dem Gleichheitsgebot."

25.01.2013 Welt: "GEZ-Steuer": Rundfunkbeitrag laut Gutachten verfassungswidrig

http://www.welt.de/politik/deutschland/article113144072/Rundfunkbeitrag-...

"Überprivilegierte, demokratiefeindliche Machtmaschinerie": Kulturrevolution gegen ARD, ZDF und Co! - Wirtschaftswoche

"Das Bundesverfassungsgericht hat die öffentlich-rechtlichen Medien in der Vergangenheit zu einer überprivilegierten, demokratiefeindlichen Machtmaschinerie werden lassen. Der neue Rundfunkbeitrag ist als faktische Mehrfachbesteuerung verfassungswidrig. Der einzige Ausweg: die Privatisierung."

15.01.2012 Wirtschaftswoche: Bettina Röhl direkt: Kulturrevolution gegen ARD, ZDF und Co!, von Bettina Röhl

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