Harz IV

"Die Eurozone hat grössere Probleme als Griechenland oder Portugal" - Tagesanzeiger

Geschäftsanweisung SGB II Nr. 8 vom 23.02.2012 - Vorbehalt gegen das Europäische Fürsorgeabkommen (EFA) - Arbeitsagentur

Die Bundesrepublik Deutschland hat für Leistungen nach dem SGB II einen Vorbehalt gegen das Europäische Fürsorgeabkommen (EFA) erklärt. Dieser ist mit Wirkung zum 19.12.2011 in Kraft getreten. Damit finden die Leistungsausschlussgründe nach § 7 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 und 2 SGB II ab dem 19.12.2011 auf Angehörige der EFA-Staaten wieder Anwendung. [...]

Der Vorbehalt ist mit Wirkung zum 19.12.2011 in Kraft getreten.

[...]

Dies betrifft die Staatsangehörigen der folgenden Staaten:

Mindestlohn = Mindestarbeitslosigkeit

Mindestlöhne sind entweder unwirksam oder kontraproduktiv. Unwirksam wenn sie unterhalb des Marktniveaus liegen. Dies würde zu niedrigen Löhnen führen und dies soll ja verhindert werden. Kontraproduktiv wenn sie über dem niedrigsten Marktlohn liegen – in diesem Fall führen Mindestlöhne zu Mindestarbeitslosigkeit.

Von Jürgen Gerdes

Mindestlohn = Mindestarbeitslosigkeit ! Ich kann mich nicht erinnern von wem dieser prägnante und absolut richtige Beschreibung ist. Er trifft jedoch die Problematik um die es geht zielgenau.

Schulden-Sozialisierung

"Es ist nur natürlich, wenn Kapitalanleger, die sich verspekuliert haben, nervös sind. Wir können und sollten diese Nervosität nicht durch die Nervosität der deutschen Steuerzahler, Rentner und Hartz-IV-Empfänger ersetzen." Hans-Werner Sinn

Debatte über Schuldenkrise
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"Rettungspakete bringen nichts"
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