Johannes Hüdepohl

veröffentlicht von Peter Boehringer am 5. Mai 2012 - 10:44

Aufruf: Gegen den unkündbaren Schuldenschirm ESM

Peter Boehringer ruft zur Demonstration gegen die ESM-Bank auf: "Der ESM ist aus Dutzenden von z.T. absolut grundlegenden Gründen abzulehnen, welche weit über rein ökonomische Irrationalität hinausgehen - die allerdings schon lautstark zum Himmel schreit; nicht nur zum planwirtschaftlichen über Brüssel und Berlin." Die Schuldenschirm-Bank: "Ein ökonomischer, demokratischer, ordnungspolitischer und staatsrechtlicher Albtraum", schreibt Peter Boehringer.

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veröffentlicht von DNET am 1. September 2011 - 13:42

Gewissensfragen

Zeilen an Volker Kauder: Von Johannes Hüdepohl.

Guten Tag Herr Kauder,

in den letzten Tagen war in der Presse vermehrt zu lesen, dass die Abstimmung über den EFSF für Sie keine Gewissensfrage ist, sondern die Fraktion geschlossen für den Gesetzesentwurf der Regierung stimmen soll. Ihr Parteikollege Schäuble mahnt derweil, das Parlament solle keine zu starken Mitbestimmungsrechte bei künftigen Euro-Rettungen einfordern.

Welchen Aufgabe hat denn der Deutsche Bundestag...

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veröffentlicht von Bryan Hayes am 22. August 2011 - 7:25

Volksentscheid: Gegen die Haftung für fremde Schulden

Die Initiative „Volksentscheid über die Haftung für fremde Schulden“ ruft den Bundestag und die Bundesregierung dazu auf, einen Volksentscheid über die Haftung für fremde Schulden durchzuführen und bis zum Abschluss des Volksentscheides jegliche weitere Haftungserhöhung zu unterlassen.

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