Liberaler Aufbruch

"Als 1994 eine Gruppe entschiedener Vordenker der Partei ein Manifest mit dem programmatischen Titel "Bürger zur Freiheit" vorlegte, nahm davon auch parteiöffentlich kaum jemand Notiz.

"Als Euro-Rebell der FDP hat sich Frank Schäffler einen Namen gemacht. So torpedierte er nach Kräften den Mitgliederentscheid der Liberalen zum Euro-Rettungsschirm. Jetzt will er seine Partei mit einem revolutionären wie radikalen Programm umkrempeln. Darin fordert er die Abschaffung von Staatshilfen und die Teilprivatisierung von ARD und ZDF."
"Dem Papier zufolge ist Armut „nicht Folge von Marktwirtschaft, sondern der Abwesenheit von Marktwirtschaft“ ".

Trotz vieler Gemeinsamkeiten in der Sache frage ich mich zur Zeit, ob Hans Olaf Henkel wirklich am Gelingen des FDP-Mitgliederentscheides zum ESM gelegen ist. Seine Aufrufe, in die FDP einzutreten, um am Mitgliederentscheid teilzunehmen und anschließend wieder auszutreten, falls der Mitgliederentscheid zur Verhinderung des ESM scheitert, verunsichern unsere Parteibasis. Und sie verunsichern auch langjährige FDP-Mitglieder, die den ESM verhindern wollen.

Der Vorstand um Parteichef Philipp Rösler hat einen eigenen Antrag angekündigt – gegen die Schäffler-Linie. Rösler setzt dabei auf prominente Unterstützer. So soll FDP-Urgestein Hans-Dietrich Genscher eng in die Ausarbeitung des Antrags eingebunden werden. Claudia Pieper: FDP-Basis soll für Euro-Rettung stimmen.

Die FDP steht kurz vor einem Mitgliederentscheid über den Euro-Rettungsschirm. Mehr als 3000 Unterschriften sind bereits zusammengekommen und die notwendige Grenze damit so gut wie erreicht.

EURO-RETTUNGSSCHIRM
Mehr als 3000 für FDP-Mitgliederentscheid
25.09.2011, 15:35 Uhr, aktualisiert 16:33 Uhr
http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/mehr-als-3000-fuer-fdp-m...

http://www.frank-schaeffler.de/presse/medienspiegel/1698