Luxemburg

Rezession in den Niederlanden - der harte Euro-Kern bröckelt - WSJ

Die Niederlande sind gemessen an ihrem Ansehen eine der stärksten Volkswirtschaften innerhalb der Eurozone. Doch die Niederlande leiden an denselben Problemen, die auch die schwächsten Volkswirtschaften der Eurozone belasten.

Rezession in den Niederlanden - der harte Euro-Kern bröckelt
Von Matthew Dalton, , 30. März 2012, 13:14, Wall Street Journal

http://www.wallstreetjournal.de/article/SB100014240527023034047045773132...

Soll und Haben in der Nomenklatura der EU

Wer ab 1952 zur „Hohen Behörde“ nach Luxemburg oder später zur „Europäischen Kommission“ nach Brüssel kam, musste Französisch sprechen, notfalls durch einen Dolmetscher. Wer Erfolg haben wollte, sprach es besser selbst. Es war die Zeit der beginnenden „Planification“ oder „Industriepolitik.“ Deutschland hielt sich von beidem so fern wie möglich und hatte die beste wirtschaftliche Entwicklung. Der Kausalzusammenhang liegt für mich klar auf der Hand.

Geschäftsanweisung SGB II Nr. 8 vom 23.02.2012 - Vorbehalt gegen das Europäische Fürsorgeabkommen (EFA) - Arbeitsagentur

Die Bundesrepublik Deutschland hat für Leistungen nach dem SGB II einen Vorbehalt gegen das Europäische Fürsorgeabkommen (EFA) erklärt. Dieser ist mit Wirkung zum 19.12.2011 in Kraft getreten. Damit finden die Leistungsausschlussgründe nach § 7 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 und 2 SGB II ab dem 19.12.2011 auf Angehörige der EFA-Staaten wieder Anwendung. [...]

Der Vorbehalt ist mit Wirkung zum 19.12.2011 in Kraft getreten.

[...]

Dies betrifft die Staatsangehörigen der folgenden Staaten:

Monti: Bundestag soll nichts mehr zu sagen haben, EU-Parlament aber alles

Monti: „Die nationalen Parlamente … die Legitimation der kollektiven europäischen Entscheidungen kann nicht bei ihnen liegen.“ Aha. Monti hält den Deutschen Bundestag für überflüssig. Für ihn ist die EU etwas höheres, das höhere Rechtsgut.

Vertrag über den Europäischen Stabilitätsmechanismus unterzeichnet - EU-Rat

Der neue Vertrag zur Einrichtung eines Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) ist am 2. Februar in Brüssel von den Botschaftern der Länder des Euro-Raums unterzeichnet worden. Der Präsident des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy, begrüßte die Unterzeichnung des Vertrags und erklärte, dieser ständige Krisenmechanismus werde dazu beitragen, Vertrauen wiederzugewinnen und die Solidarität und Finanzstabilität im Euro-Raum sicherzustellen.

Vertrag über den Europäischen Stabilitätsmechanismus unterzeichnet
02.02.2012, Europäischer Rat

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