Die Euro-Rebellen der FDP sind zwar beim Mitgliederentscheid gescheitert, aber die Bundestagsabgeordnete Canel will den Euro-Rettungsschirm nach SPIEGEL-Informationen weiter ablehnen: Sie könne dem Vertrag nicht zustimmen. [...]
Schuldenkrise, Eurokrise - wie sieht die Zukunft von Europa aus? Sind die Tages es € gezählt? Wie lange ist Deutschland noch bereit für die Schulden der anderen Länder geradezustehen? Was für Konsequenzen hat die Krise auf die Schweiz? Darüber diskutieren Christoph Romer und Claudio Zanetti mit dem deutschen FDP Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler, welcher mit einer Mitgliederbefragung in seiner Partei die Regierungskoalition von Bundeskanzlerin Merkel ins Wanken bringen könnte. Nun wurde Frank Schäffler mit dem "Liberal Award" der Schweizer Jungfreisinnigen ausgezeichnet.
FDP-Mitglieder werfen der Parteispitze vor, den Euro-Mitgliederentscheid bewusst behindert zu haben. Die Zustimmung für FDP-Rebellen Schäffler dürfte also höher ausfallen.
Hans-Olaf Henkel will jetzt "die FDP "entern". "Eine Parteigründung sei möglich, beschwört er die Zuhörer, aber "verdammt schwer". Viel lieber möchte er die FDP "entern". Er werde alles tun, um die vom FDP-Euro-Rebellen Frank Schäffler initiierte Mitgliederbefragung zum Rettungsschirm zu unterstützen. Als jemand Zweifel am Erfolg der Unterwanderung äußert, lenkt Henkel ein wenig ein. Die FDP habe ja eigentlich ein tolles Programm, nur leider die falsche Euro-Politik."
Nach dem Vorbild des von Frank Schäffler initiierten FDP-Mitgliederentscheids gegen die EU-Transfer- und Schuldenpolitik startet jetzt auch die CDU-Initiative „Aktion Linkstrend stoppen“ Unterschriftenaktion für einen Mitgliederentscheid zur Euro-Politik.
Die Euro-Skeptiker in der FDP haben genügend Mitstreiter für eine Befragung aller 65.000 Parteimitglieder gefunden. Erstmals in der Parteigeschichte erzwingt damit die Basis einen Mitgliederentscheid. Der Gütersloher FDP-Kreisvorsitzende Michael Böwingloh, der den dauerhaften Euro-Rettungsschirm verhindern will, ist einer der Abstimmungs-Initiatoren.
Interview mit dem Initiator der FDP-Mitgliederbefragung:
Euro-Rebell will kein Rebell sein
Die FDP steht kurz vor einem Mitgliederentscheid über den Euro-Rettungsschirm. Mehr als 3000 Unterschriften sind bereits zusammengekommen und die notwendige Grenze damit so gut wie erreicht.
80 Prozent der Deutschen lehnt Merkels Euro-Kurs ab. Vor diesem Hintergrund wird die FDP-Mitgliederbefragung in Sachen Griechenland zum Sprengsatz für die Koalition. Nun springen erste Unionspolitiker auf den Zug auf.
"80 Prozent der Deutschen lehnt Merkels Euro-Kurs ab. Vor diesem Hintergrund wird die FDP-Mitgliederbefragung in Sachen Griechenland zum Sprengsatz für die Koalition. Nun springen erste Unionspolitiker auf den Zug auf. "
16.09.2011 Handelsblatt: Deutsche lehnen Merkels Kurs ab: FDP-Befragung zum Euro findet in der CDU Freunde
"Hat die Bundesbank tatsächlich Gold in ihren Tresoren liegen? Oder lediglich Forderungen auf dem Papier, die einen Anspruch auf Gold belegen? Es würde einen großen Unterschied machen."
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