Rechtsstaatlichkeit

Ein Europa des Zentralismus oder ein Europa des Rechts, der Rechtsstaatlichkeit und Marktwirtschaft?

Vortragsveranstaltung mit Frank Schäffler MdB an der Universität Mannheim
"Wege aus der Euro-Krise -- Alternativen zum Zentralbankensystem"
19. April 2012, Liberale Hochschulgruppe (LHG) Mannheim

[Video] http://www.youtube.com/watch?v=6fVNFTO7IKs

Frank Schäffler zu den Konsequenzen der europäischen Rettungspolitik, über Wege aus der Euro-Krise und zum Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM).

Wir leben in einem Rechtsstaat. Das klingt gut. Aber man kann es auch anders formulieren. Wir leben in einem Staat mit Rechtsmonopol. Das klingt weniger gut. Wozu brauchen wir den Rechtsstaat eigentlich?

Schweiz ohne Staat
30.04.2012, von David Dürr, Schweizer Monat, Die Zürcherin
http://zuercherin.com/wordpress/schweiz-ohne-staat/

Die Mitte hat Konjunktur, Mitteparteien florieren. Erfahrene wie taufrische Politiker drängt es folgerichtig in die goldene Mitte. In einer Schweizer Tageszeitung stand gar zu lesen, der Erfolg der Mitteparteien könne nun «auch gemässigte Politiker in anderen Parteien dazu bewegen, entschlossener für pragmatische Überzeugungen einzustehen». [...]

Die Mitte hat Konjunktur, Mitteparteien florieren. Erfahrene wie taufrische Politiker drängt es folgerichtig in die goldene Mitte. In einer Schweizer Tageszeitung stand gar zu lesen, der Erfolg der Mitteparteien könne nun «auch gemässigte Politiker in anderen Parteien dazu bewegen, entschlossener für pragmatische Überzeugungen einzustehen». [...]

Die europäische Freiheitsidee ist aus der Vielgestaltigkeit Europas entstanden. Diese Vielgestaltigkeit Europas hat fünf Pfeiler hervorgebracht, die das Europäische Haus tragen: 1. die Ablehnung der Allein- und Fremdherrschaft, 2. Machtbegrenzung und Machtkontrolle, 3. neben der politischen Gewaltenteilung eine funktionale Arbeitsteilung zwischen Politik, Staat, Wirtschaft, Religion, Bildung usw., 4. die Idee der individuellen Freiheit und 5. die Herrschaft des Rechts.