Steuer

'Wir sind Diebe' - Was die Ausbeuter von der ARD von Amazon unterscheidet

"Wir sind Familie - Wir sind Diebe!" - "ARD, ZDF und Sie"

"Amazon, der Onlinehändler aus Amerika, ist ein Ausbeuter. Sagt die ARD, deren Geschäftsmodell weltweit einzigartig ist. Sie erklärt alle Einwohner Deutschlands zu Zwangskunden und treibt das Geld per Vorkasse ein, gleichgültig ob man ihr Programm sehen will oder nicht. Das ist ungefähr so, als ob Amazon seine eigene nackte Firmenexistenz für alle kostenpflichtig macht. Der Onlinehändler verlangt aber Geld nur für tatsächlich gewünschte Ware, was ihn fundamental von der ARD unterscheidet. Öffentlich-rechtliches Fernsehen und Amazon, das ist wie Sozialismus und Kapitalismus.

GEZ-Gebührenreform: Bürger, auf die Barrikaden - Spiegel

"Als "Kurtaxe" oder "Demokratieabgabe" verkaufen ARD und ZDF den Bürgern ihren neuen Rundfunkbeitrag. Leider erkennen die meisten Leute, um was es wirklich geht: möglichst viel Geld für ein System zu sichern, das sonst schon bald erheblich sparen müsste."

07.02.2013 Spiegel: GEZ-Gebührenreform: Bürger, auf die Barrikaden, von Jan Fleischhauer

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/gez-gebuehrenreform-buerger-au...

Weiteres Gutachten gegen den ÖR: Verheerendes Zeugnis über Reform der Rundfunkgebühr - Welt

"Kommunen boykottieren die überbürokratisierte neue Gebührenordnung, Staatsrechtler halten sie für verfassungswidrig. Jetzt stellt ein neues Gutachten der Reform ein vernichtendes Zeugnis aus."

31.01.2013 Welt: ARD und ZDF: Verheerendes Zeugnis über Reform der Rundfunkgebühr, von Ulrich Clauß

http://www.welt.de/politik/deutschland/article113269369/Verheerendes-Zeu...

"GEZ-Steuer": Rundfunkbeitrag laut Gutachten verfassungswidrig - Welt

"Ein juristisches Gutachten erklärt den Rundfunkbeitrag für verfassungswidrig. Der Beitrag sei eine Abgabe auf "Raumeinheiten" und damit eine Steuer. Zudem sei er unvereinbar mit dem Gleichheitsgebot."

25.01.2013 Welt: "GEZ-Steuer": Rundfunkbeitrag laut Gutachten verfassungswidrig

http://www.welt.de/politik/deutschland/article113144072/Rundfunkbeitrag-...

Steuer-Wunder: Daniel (31) entschuldet Monheim - Express

"Schon seine Wahl 2009 war eine Sensation: Daniel Zimmermann (heute 31) von der Jugendpartei „Peto“ wurde in Monheim zum Bürgermeister gewählt". "Und jetzt schaffte der "Jungspund im Bürgermeister-Sessel" einen weiteren Knaller: Das Steuer-Wunder von Monheim. Er senkte die Gewerbesteuer radikal … und die Einnahmen schossen in astronomische Höhen". "Und noch einen positiven Effekt hat der Steuer-Coup": 1500 Arbeitsplätze mehr. "Der städtische Haushalt? "Der ist Mitte des Jahres schuldenfrei!" "Zur Vorsorge [wollen wir] eine Rücklage schaffen – 100 Millionen Euro bis zum Jahr 2017":

"Überprivilegierte, demokratiefeindliche Machtmaschinerie": Kulturrevolution gegen ARD, ZDF und Co! - Wirtschaftswoche

"Das Bundesverfassungsgericht hat die öffentlich-rechtlichen Medien in der Vergangenheit zu einer überprivilegierten, demokratiefeindlichen Machtmaschinerie werden lassen. Der neue Rundfunkbeitrag ist als faktische Mehrfachbesteuerung verfassungswidrig. Der einzige Ausweg: die Privatisierung."

15.01.2012 Wirtschaftswoche: Bettina Röhl direkt: Kulturrevolution gegen ARD, ZDF und Co!, von Bettina Röhl

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