Three-Strikes-Regel

veröffentlicht von Alexander Rodert am 23. Februar 2012 - 9:27

Hinter Acta lauert Ipred: Warum der Europäische Gerichtshof Acta stoppen muss - Süddeutsche

Die EU-Kommission hat dem Europäischen Gerichtshof Acta zur Überprüfung vorgelegt. Nun muss das Gericht sich bewähren und das Abkommen stoppen - denn hinter dem Vertrag gegen Produkt- und Markenpiraterie lauert eine EU-Richtlinie, die wirklich gefährlich ist. In ihr wird wahr, was die Netzgemeinde fürchtet.

Anti-Piraterie-Abkommen: Warum der Europäische Gerichtshof Acta stoppen muss
Ein Kommentar von Heribert Prantl, 22.02.2012, 17:17, Süddeutsche

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veröffentlicht von Bryan Hayes am 8. Februar 2012 - 8:26

Die Bürgergerechte Gesellschaft und der freie Zugang zum Internet

Viele Staaten, so auch Deutschland, kennen im Strafrecht oder bei Ordnungswidrigkeiten Verbote, die in direktem Zusammenhang mit der Straftat stehen, z.B. Fahrverbote für notorische Raser, Verbote, nach schwerem Betrug bestimmte Art von Geschäften zu führen usw. Große Teile der Bevölkerung können die grundsätzliche Sinnfälligkeit solcher Strafen im Generellen sicher nachvollziehen und begrüßen sie auch.

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