Überzeugung

Medial-gouvernementaler Komplex

"Politik und Medien sind sehr eng zusammengewachsen, da ist kaum noch Distanz. Vieles wird miteinander in Gang gesetzt, Politiker klären ihre Positionen oft erst mal mit vertrauten Journalisten ab, bevor sie sie kommunizieren. Und auf der anderen Seite fühlen sich Journalisten häufig als Handelnde, die Politik selbst mit ausgestalten wollen. Die alte Rollenverteilung löst sich auf. Eine gute Entwicklung ist das nicht, immer weniger Themen werden aus Überzeugung, dafür umso mehr aus Machtkalkül gesetzt."

- Matthias Onken

Diktator Merkel behandelt den Bundestag wie die Volkskammer der DDR

„Wehret den Anfängen“ sagt Reinhard Müller. Wohl wahr. Also muss ich meine Überzeugung publik machen. Eine diktatorisch handelnde Regierung, von einem Akklamations-Parlament nicht gebremst, ist Frau Merkel nur allzu vertraut: Die Volkskammer der DDR, unter der sie sich 35 Jahre lang sehr wohlgefühlt hat. Wir sind im Januar 1933. Bürger, rücke Deinen Abgeordneten auf die Bude! Mach ihnen klar: Nicht die Parteien sind das Volk, sondern wir sind es! Nicht die Abgeordneten sind souverän, sondern wir sind es, wir, das Volk!

Christen und Liberale

Hervorragend dargestellt und analysiert – glänzend geschrieben

Ja, so ist es: Lüge, Lüge, Lüge, was unsere Politiker anbelangt. Aber tief in Frau Merkel lebt die Überzeugung, die sie als Funktionärin der Planwirtschaft gewann: Der Staat kann es richten. Das ist das deutsche Verhängnis – Angela Merkel als Rache von Karl Marx am Rheinischen Kapitalismus. Ihr damaliger Landsmann Walter Ulbricht erfand NÖSPL, das Neue Ökonomische System der Planwirtschaft. Es half aber weder ihm noch seinem Staat noch dessen Bürgern. Vielmehr führte das DDR-System bekanntlich zum Aufstand der DDR-Bürger und dem Ende ihres Staates.

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