Zensur

"Die Armutskonferenz will „soziale Unwörter“ aus dem Sprachgebrauch verbannen. Das Bündnis diverser Sozialverbände hat dazu eine Liste mit 23 abwertenden Begriffen erstellt. Nach Ansicht der Sprachwächter sind selbst Worte wie „alleinerziehend“ oder „arbeitslos“ diskriminierend. "

26.02.2013 FAZ: Politisch korrektes Deutsch: Sozialverbände wollen „soziale Unwörter“ zensieren, von Christoph Schäfer

"Wer in Deutschland nicht sozialdemokratisch ist, landet entweder im Irrenhaus oder im Ausland" - Peter Sloterdijk

"Worum geht es beim Streit um das Leistungsschutzrecht eigentlich? Nur um ein verkorkstes Gesetz? Verlage, Google und Blogger beharken sich in einem Grabenkrieg. Den gilt es schnell zu beenden."

03.12.2012 FAZ: Leistungsschutzrecht: Eine unheilige Scheindebatte, von Frank Rieger (einer der Sprecher des Chaos Computer Clubs)

http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/digitales-denken/leistung...

"Google bläst zum Kampf gegen das geplante Leistungsschutzrecht für Presseverlage, das für die Suchmaschine höhere Kosten bedeuten würde. Kritiker halten die Kampagne für verlogen: Google sei nicht neutral, die Warnungen des Konzerns restlos überzogen."

29.11.2012 Focus: Kampagne gegen Leistungsschutzrecht: Kritiker halten Google für verlogen

http://www.focus.de/finanzen/news/tid-28323/kampagne-gegen-leistungsschu...

"Nach dem ersten Entwurf der Tagesordnung ist die geplante Änderung des Urheberrechtsgesetzes als Punkt 43 für den späten Abend vorgesehen."
" "Anbieter wie Facebook, Twitter und nahezu das gesamte Social Web könnten unter das Leistungsschutzrecht fallen", meinen die Linken. Es drohe eine massive Rechtsunsicherheit, die im Parlament prominenter beleuchtet werden müsse."

22.11.2012 heise.de: Koalition will keine echte Debatte übers Leistungsschutzrecht im Bundestag

"Beim von der Bundesregierung geplanten Projekt CleanIT geht es vordergründig um die Bekämpfung von „gewalttätigen oder -befürwortenden Formen des Terrorismus und Extremismus“. In einem versteckten Passus wird jedoch klar, dass das Projekt im Grunde der Zensur Tür und Tor öffnet."

05.11.2012 DWN: Zensur: CleanIT: Bundesregierung will Internet auf „verdächtige Inhalte“ durchsuchen

Ein aktueller Bericht der Weltfunktionärsorganisation UNO bestärkt all jene, die aus verschiedenen Gründen eine Zensur im Internet wollen:

"Das Internet als Hort für Propaganda und Verbrecher: Staaten sollen mehr miteinander kooperieren und schärfere Gesetze erlassen, fordert das Büro der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung":

Facebook-Terrorismus: Uno fordert schärfere Internet-Überwachung
23.10.2012, Spiegel

The Blackadder and Mr Bean star has launched a campaign for a change in the law that bans "insulting words and behaviour":

Rowan Atkinson: we must be allowed to insult each other
18.10.2012, 07:53 AM BST, Telegraph

http://www.telegraph.co.uk/news/uknews/law-and-order/9616750/Rowan-Atkin...

"Die Menschen verlernten es so, sich mit alternativen Sichtweisen auseinanderzusetzen und richteten sich lieber in ihren "Blasen" ein. Dies habe auch Folgen für die Gesellschaft und die Demokratie. In den USA etwa sei die konservative "Tea Party" eine Ausgeburt dieser Entwicklung."
"Darüber hinaus möchte Meckel die Politik darauf einschwören, über Nutzungsfreiheiten nachzudenken und dabei einige Prinzipien zu berücksichtigen. So solle eine Koordinationsstelle für digitale Medienpolitik im Bundeskanzleramt eingerichtet werden."