Dreizehn Jahre nach Einführung des Euro ist offensichtlich, dass das Euro-Währungsexperiment nicht nur seine Verheißungen nicht eingelöst hat, sondern dass seine Fortführung sogar in ein Chaos münden wird: Aus diesem Grunde wenden sich vierzehn namhafte deutsche und französischer Wirtschaftsexperten mit einem Appell an die Regierungen der Europäischen Union.
So sprach der Republikaner Heinrich Heine. Also hätte der Bundespräsident der ihm anvertrauten Bevölkerung seit Amtsantritt sagen müssen, dass es in Sachen EU und Euro so nicht weitergehen kann, schreibt Prof. Dr. Dr. Dieter Spethmann in einem Brief an den Bundespräsidenten. Stattdessen ginge dieser nach Brüssel und Strassburg, um zu sagen: "Weiter so und mehr davon".
"Schwierige Suche nach den versteckten Euro-Risiken" so titelt der Spiegel. Doch in Wirklichkeit sind die Risiken ganz einfach zu finden. Was kriegt die deutsche Volkswirtschaft für diese Geschenke? Allenfalls dubiose Forderungen an die EZB. Es sind viele hundert Milliarden aufgelaufen, was EZB, Bundesbank und Bundesregierung uns Bürgern arglistig verschweigen. Wir verschenken uns kaputt.
"Blüh im Glanze dieses Glückes" sagen die Abgeordneten des Deutschen Bundestages nach der Antrittsrede des Bundespräsidenten und meinten damit das den Bürgern gehörende Deutschland. Aber welches Glück meinten Sie genau? Fragt Prof. Dr. Dr. Dieter Spethmann und schreibt an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages.
Hatte der Lebensstandard des Bürgers in der Bonner Republik noch in der Weltspitze gelegen, liegt derjenige des Bürgers der Berliner Republik heute nur noch im Mittelfeld entsprechender Vergleichslisten, und dies mit weiter abwärts weisender Tendenz. Ursächlich hierfür ist insbesondere das Eurosystem, sagt Dieter Spethmann, das Bürgern in Deutschland seit dessen Einführung 1999 unablässig Schäden zufügt, die den Bürgern von Politikern mit größten Mühen verborgen gehalten werden. Das Kernproblem des Euros kann nicht gelöst werden, auch nicht durch dauerhafte Krisenhilfe.
Dieses ist das höchste Ziel, das eine moderne Gesellschaft anstreben kann. Deutschland war ihm nach vierzig Jahren des Fleisses und guter Währungspolitik 1989/90 so nah wie nie zuvor in seiner Geschichte.
Wir Deutschen können nicht Demokratie und Rechtsstaat aufgeben: Auch nicht, um eine Währungsunion zu retten. Dazu ist unser höchstes Rechtsgut, das Funktionieren unserer Republik gemäß dem Grundgesetz, wichtiger als das Eurosystem.
Über der in ihrem kartellrechtlichen Kern solide verankerten Marktwirtschaft beginnen Wolken einer sich auf Dauer einrichtenden planification européenne aufzuziehen.
"In Krisenzeiten erhöhen EU-Staaten gern die Mehrwertsteuer, um Löcher in der Staatskasse zu stopfen. Aber auch die Unternehmen werden nicht entlastet und so wird die EU zur Hochsteuerzone."
"Der Internationale Bankenverband malt ein düsteres Bild für Spaniens Banken. Die Institute könnten weitere 76 Milliarden Euro für Kreditausfälle brauchen, rechnet der IIF vor.
"Die Jugendarbeitslosigkeit steigt weltweit, besonders dramatisch ist die Lage in EU-Ländern wie Spanien: Dort findet fast jeder zweite junge Mensch keinen Job.
"Die schwache Konjunktur und das wacklige Finanzsystems drücken die Euro-Zone in einen Teufelskreis - und eine womöglich schwere Rezession, argumentiert die OECD.
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